Mit Musik für das Verbandsbeschwerderecht

Von Fabian, Andrea, geschrieben am 30.11.2008

Hängt mit folgenden Projekten zusammen: Party: Discotakt Vol. 1 für das Verbandsbeschwerderecht

Medienmitteilung vom 13. November 2008

Mit einer Party im Gare de Lion in Wil möchte der Verein politakt Jugendliche erreichen.

Im Wiler Gare de Lion findet am Samstag, 22. November mit Discotakt Vol. 1 eine Party für den Erhalt des Verbandsbeschwerderechts statt. Drei DJs aus der Region locken mit Funk, Hiphop und Discohits von den Siebzigern bis übermorgen. Ziel des Anlasses ist, die jungen Besucherinnen und Besucher über den Inhalt der Abstimmungsvorlage vom 30. November zu informieren und sie an die Urne zu bewegen.
Am 30. November 2008 wird über die Zukunft des Verbandsbeschwerderechts abgestimmt. Bei der Abstimmungsvorlage handelt es sich um die von der Zürcher FDP lancierte Initiative zur Abschaffung des Beschwerderechts von Natur- und Heimatschutzverbänden. Das Verbandsbeschwerderecht, welches bereits 1966 eingeführt wurde, trägt dazu bei, dass bei grösseren Bauvorhaben die geltenden Umwelt-, Natur- und Heimatschutzgesetze eingehalten werden. Beschwerdeberechtigt sind ausschliesslich nationale Verbände, die seit mindestens zehn Jahren bestehen. Zurzeit sind dies 30 Organisationen, unter anderem der WWF, Pro Natura.und der VCS. Diese Verbände treten als Anwälte der Natur auf, geben der Natur mit ihrem Engagement eine Stimme und tragen damit dazu bei, Mensch und Umwelt vor gesetzeswidrigen Bauprojekten zu schützen. Der definitive Entscheid fällen jedoch immer die Behörden oder Richter.

politakt widerspricht Zürcher FDP


Die Zürcher FDP argumentiert, dass das Verbandsbeschwerderecht Bauprojekte unnötig verzögere und somit einen enormen volkswirtschaftlichen Schaden anrichte. Der Verein politakt ist mit dieser Argumentation überhaupt nicht einverstanden. Politakt ist der Meinung, dass gerade das Verbandsbeschwererecht dazu beiträgt, volkswirtschaftliche Schäden abzuwenden. „Die Verbände erhalten mit ihren Beschwerden in dreiviertel der Fälle Recht. Das zeigt eindrücklich, dass wir auf dieses Instrument nicht verzichten sollen. Denn nur, wenn die Gesetze eingehalten und die natürlichen Grundlagen erhalten werden, ist eine intakt funktionierende Wirtschaft überhaupt möglich.“ meint Fabian Cortesi, Präsident von politakt und Vorstandsmitglied der Grünen St. Gallen.

Der Verein politakt setzt sich seit fünf Jahren vor allem in der Ostschweiz für eine umweltfreundlichere und sozialere Schweiz ein. Mit der Kombination von Musik und Politik ist es politakt wiederholt gelungen, Jugendliche für politische Themen zu sensibilisieren und sie an die Urne zu bringen. Die 22 Aktivmitglieder haben während der letzten fünf Jahre 14 kulturell-politische Anlässe und zahlreiche Aktionen auf die Beine gestellt.

UNESCO-Label dank Verbandsbeschwerderecht


Wird eine Verbandsbeschwerde gegen ein Bauprojekt von der zuständigen gerichtlichen Instanz teilweise oder vollständig gutgeheissen, muss das Projekt von den Initianten entsprechend überarbeitet werden, damit die Gesetze eingehalten werden. Somit konnte die Schweizer Natur in Vergangenheit vor grossen Bausünden bewahrt werden. Paradebeispiele dafür sind die Landschaft rund um den Aletschgletscher sowie die Reblandschaft Lavaux am Genfersee. Ohne das Verbandsbeschwerderecht würden diese Landschaften in der heutigen Form nicht mehr existieren und sie wären von der UNESCO wohl nicht zum Weltnatur- bzw. Weltkulturerbe erklärt worden. Aber auch im Kanton St. Gallen erfüllt das Verbandsbeschwerderecht seine Funktion: Dank einem VCS Einspruch ist die AFGArena in Winkeln bei St. Gallen heute wesentlich besser an den öffentlichen Verkehr angebunden, als dies von den Projektträgern ursprünglich vorgesehen war.

Politakt verlost anlässlich der Party eine Jahres-Mitgliedschaft für den Gare de Lion. Discotakt Vol. 1 beginnt um 21.00 Uhr, der Eintritt kostet Fr. 12.-. Weitere Infos findet man auf www.politakt.ch und www.garedelion.ch.

Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an:

Andrea Kern, Medienverantwortliche
Löwenstrasse 2 9500 Wil
Tel: 079 480 71 08
E-Mail: andrea@politakt.ch

Fabian Cortesi, Präsident politakt
Greithstrasse 27
8645 Rapperswil-Jona
Tel: 076 336 17 11
E-Mail: cortesi@politakt.ch


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